Wenn man sich unsere „Demokratie“ anschaut und mal ausrechnet, mit was für Mehrheiten die Macht im Staate beansprucht wird, so wird man feststellen, daß wir eigentlich nur noch von Minderheitsregierungen umgeben sind.
Es reicht schon sich zu überlegen, wenn bei einer Wahl ca. 54 % der Wahlberechtigten wählen gegangen sind, aber in etwa 13 % aller Stimmen gar nicht bei der Mandatsverteilung berücksichtigt werden, dann beruht der Machtanspruch der Abgeordneten auf gerade mal 41 % aller Stimmen.
Die Mär von der Mehrheit
Ganz recht, nicht einmal die Mehrheit der Wahlberechtigten ist überhaupt vertreten in der Bremer Bürgerschaft.
Und nun feiern und wehklagen die Parteien Sieg und Niederlage. Ich sehe da überhaupt keinen Sieger.
Denn die zuerwartende Koalition in Bremen aus SPD und Grünen hat zwar einen sehr hohen Anteil dieser 41 %, aber auf die Gesamtwahlberechtigten bezogen sind es dann gerade mal 24 %.
Und auch hier: eine nicht einmal ganz ein Viertel der Bürgerschaft repräsentierenden Mandate beansprucht die absolute Mehrheit.
Warum sind die Menschen also unzufrieden mit den Regierungen?
Mir ist durchaus klar, daß das in unserer Demokratie nun mal so geregelt ist, aber ich finde es auch sehr wichtig, daß wir uns vor Augen führen, wer hier welchen Machtanspruch mit welchem Rückhalt des Souveräns begründet.
Da muß man sich nicht wundern, daß es zwar eine Regierung gibt, aber oft weniger als die Hälfte der Bevölkerung hinterher damit zufrieden ist.
Ich halte es für ein sehr gefährliches Spiel mit der Macht. Denn es sind Könige ohne Volk!
Sollen’se halt wählen gehen …
Klar! - aber was wäre denn, wenn es tatsächlich zwei Dinge in unserer Demokratie gäbe: die Wahlpflicht und die Option der Enthaltung, oder besser des Nichterteilens seiner Stimme?
Zunächst einmal würde es unsere Demokratie schrecklich lähmen. Dann plötzlich wäre es notwendig sich nicht mehr am parteipolitischen Kalkül zu orientieren, sondern am Willen des Souveräns.
Nicht mehr Lobbies und Interessenverbände, Parteibuch und Fraktionszwang wären das Maß der Dinge, sondern die Frage, wie schafft man es, mit den erteilten Mandaten über 50% der Stimmen des Souveräns für eine Gesetzesvorlage zu vereinigen.
Im Falle der Bremer Bürgerschaft würde das aktuell dazu führen, daß Neuwahlen ausgerufen würden, denn sonst müßten vermutlich bis auf ein paar Abweichler alle Mandatsträger sich einig werden, das ist recht unwahrscheinlich.
Nergal
). Ihr könnt also mit uns bangen, tanzen, lachen…
